Für sämtliche Lieferungen und Leistungen der Confiserie Josef Obermeier gelten ausschließlich unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kunde akzeptiert diese AGB für die gesamte Geschäftsverbindung.
Die Online-Darstellung unseres Sortiments stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Mit der Bestellung der Ware erteilt der Kunde uns einen verbindlichen Auftrag. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieses Vertrages vor. Eine Bestätigung der Annahme des Vertrages erfolgt von uns per E-Mail. Mitarbeiter sind nicht berechtigt mündliche Nebenabreden und Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
Es gelten die Preise nach der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preisliste der Confiserie Josef Obermeier, zuzüglich der Verpackungs- und Versandkosten inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Versendung der Ware erfolgt durch einen von uns ausgewählten Paketdienst.
Die Kosten des Transportes trägt der Kunde.
Ein Versand während der Sommermonate ist in der Regel wegen zu hoher
Außentemperaturen nicht möglich. Ebenso versenden wir nicht eine Woche vor
Weihnachten und eine Woche vor Ostern.
Die Versandkosten betragen je Paket bis 10 kg 6,50 € (incl. gesetzlicher MwSt.).
Im unternehmerischen Verkehr geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des Untergangs der Ware mit deren Übergabe an das Transportunternehmen auf den Käufer über.
Der Käufer hat die Ware bei Übergabe durch das Transportunternehmen abzunehmen.
Kann die Ware aus Gründen die von der Confiserie Josef Obermeier nicht zu vertreten sind,
durch das Transportunternehmen nicht an der angegebenen Lieferadresse übergeben werden
oder verweigert der Käufer die Abnahme, ist die Firma Confiserie Josef Obermeier
berechtigt den vollständigen Kaufpreis zu berechnen. Die Kosten durch die Nichtabnahme
trägt der Käufer.
Dem Käufer steht auf Grund §§355,356 BGB kein Rückgabe- und Widerrufsrecht
zu, da es sich um leicht verderbliche Ware handelt ( § 312 d Abs.4 Ziffer 1 BGB).
Liegen bei den von uns gelieferten Produkten trotz unserer sorgfältigen
Qualitätskontrolle Warenmängel oder Fehlmengen vor, so sind diese umgehend
(innerhalb 3 Tagen) schriftlich an folgende Adresse zu melden:
Confiserie Josef Obermeier
Lengmoos 5
83536 Gars am Inn
Die Bezahlung der Ware erfolgt nur gegen Vorkasse. Die erforderliche Bankverbindung wird mit der Auftragsbestätigung dem Kunden mitgeteilt.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Confiserie Josef Obermeier.
Die Ware ist bei der Übergabe durch das Transportunternehmen durch den Käufer auf Transportschäden zu überprüfen und gegebenenfalls durch das Transportunternehmen schriftlich zu bestätigen.
Die Lieferung erfolgt sofern kein bestimmter Termin schriftlich vereinbart wird, innerhalb
einer Woche nach Zahlungseingang auf das bei Auftragsbestätigung genannte Konto.
Lieferung ins Ausland auf Anfrage.
Die Confiserie Josef Obermeier haftet auf Schadenersatz und auf Ersatz der vergeblichen Aufwendungen im Sinne des § 284 BGB ( nachfolgend „Schadenersatz“) wegen Mängel der Lieferung oder Leistung oder wegen Verletzung sonstiger vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten, insbesondere aus unerlaubter Handlung, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Der Schadenersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den Ersatz solcher Schäden beschränkt, die Confiserie Josef Obermeier bei Vertragsschluss aufgrund von für die Confiserie Josef Obermeier erkennbaren Umständen als mögliche Folge hätte voraussehen müssen (vertragstypische Schäden), soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos gehaftet wird. Sämtliche Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Erfüllungsort ist Gars am Inn, Gerichtstand ist Mühldorf am Inn. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der internationalen Kaufgesetze.
Die Confiserie Josef Obermeier ist sich der großen Bedeutung des Datenschutzes
bewusst. Es ist unser Ziel mit Ihren Daten verantwortungsvoll umzugehen.
Die Confiserie Josef Obermeier benötigt zur Abwicklung der Bestellung Ihren Namen,
Ihre Rechnungs- bzw. Lieferadresse, Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer.
Wir werden die von uns erhobenen Daten stets vertraulich behandeln und weder gegen Entgelt
noch unentgeltlich Dritten zur Verfügung stellen.
Haftungsausschluss für Links siehe Impressum
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht berührt.